Mega-Lockdown! Ausgangssperre, Homeoffice, FFP2-Pflicht und 1 fester Freund Regel | RA Solmecke

  • Am Vor Monat

    Kanzlei WBSKanzlei WBS

    Dauer: 18:30

    Es herrscht offenbar die blanke Angst. Am morgigen Dienstag schalten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder unter unsicheren Vorzeichen erneut zusammen, um über das weitere Vorgehen gegen das Coronavirus zu beraten. Die Lage ist unübersichtlich. Welche Maßnahmen werden kommen: eine Homeoffice-Pflicht, die bundesweite nächtliche Ausgangssperre und eine FFP2-Maskenpflicht. In diesem Video schildern wir euch, wie die Maßnahmen rechtlich zu bewerten wären.
    00:00 Intro
    02:30 Schule
    03:35 Ausgangsbeschränkungen
    08:48 1-Freund-Regel
    09:48 Homeoffice-Pflicht
    11:11 Warum kann man eine Homeoffice-Pflicht nicht einfach per Verordnung durchsetzen?
    12:15 Welche rechtlichen Fragen gibt es bei einer Verpflichtung zum Homeoffice?
    13:45 Einschränkung des öff. Nahverkehrs
    14:10 FFP2-Maskepflicht
    16:15 Ist die FFP2-Maskenpflicht verfassungsrechtlich durchsetzbar?
    16:45Was ist mit einkommensschwachen Bürgern, die sich die FFP2-Masken kaum leisten können?
    17:04 Grenzen dicht?
    Rechtsanwalt Christian Solmecke
    Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE auf die Beratung der Internet-, IT- und Medienbranche spezialisiert. So hat er in den vergangenen Jahren den Bereich Internetrecht/E-Commerce der Kanzlei stetig ausgebaut und betreut zahlreiche Medienschaffende, Web 2.0 Plattformen und App-Entwickler.
    Neben seiner Kanzleitätigkeit ist Solmecke Geschäftsführer des Deutschen Instituts für Kommunikation und Recht im Internet an der Cologne Business School (www.dikri.de). Dort beschäftigt er sich insbesondere mit den Rechtsfragen in Sozialen Netzen. Vor seiner Tätigkeit als Anwalt arbeitete er über 10 Jahre als freier Journalist und Radiomoderator (u.a. für den Westdeutschen Rundfunk).
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An Ra
An Ra

werden diese Gesetze, die die genannten Freiheiten einschränken, auch noch nach der Pandemie gelten?

Vor 12 Tage
Leuchte Strike
Leuchte Strike

brauch Keine FFP2 Maske, hab Meine Gaze-Maske, die schützt sehr Gut.

Vor 21 Tag
deeznuts
deeznuts

einfach nur faschismus

Vor 22 Tage
Arno Gengler-Thimmesch
Arno Gengler-Thimmesch

Wie kann es den sein das Deutsche aus Düsseldorf nach Luxemburg zum Friseur kommen ?

Vor 25 Tage
Celasrete
Celasrete

Ich hatte son verharmloser bei mir in der Fortbildung. Jeden Tag hat der mich zugetextet mit Gesetzen und Meckerei, ich solle mich mal anderes informieren (aber bitte nur da, wo seine Meinung bestätigt wird :D ) Aber immer wenn ich dann fragte " Was würdest du vorschlagen?" , war er ruhig oder es kam etwas, was nicht durchführbar ist (leichte Antworten auf komplexe Probleme -_-) . ABER er hat den Durchblick als einer der wenigen! Ja, klar. Fazit war dann, dass er nicht nur seine gesamte Familie angesteckt hat und er auf Kosten der Allgemeinheit versorgt werden musste... Seinen Leistungssport kann er wohl vergessen, mittlerweile hat er die Whatsapp Gruppe verlassen :D Man wünscht ja niemandem was, Karma übernimmt das dann doch manchmal.

Vor 27 Tage
Exoplanetling
Exoplanetling

Menschen ohne Freunde ist es egal, wieviel Freunde sie treffen dürfen.

Vor 29 Tage
Tho Bi
Tho Bi

Könnt ihr mal ein Video zu Regeln für Lehrer und Schüler (m/w/d) im Homeschooling machen: z.B.: Bearbeitungszeiten, Umfang von Arbeitsaufträgen. Muss die Kamera im Meeting an sein. Wie lange darf ein Lehrer mit der Rückmeldung warten ( bei mir waren es mal 5 Wochen). #fragWBS

Vor 29 Tage
jana von
jana von

Nur mal rein hypothetisch: wie sieht es denn bei nächtlichen Ausgangsbeschränkungen aus, wenn sich ein paar oder ein Ehepaar zur Zeit dieser Ausgangsbeschränkung auf den Sack geht? Oder im schlimmsten Fall sich streitet oder auch so heftig streitet, dass eine kurzzeitige räumliche Distanz dringend in dem Moment erfolgen muss? Nicht jeder und auch nicht jedes Paar besitzt das Privileg in großen Wohnungen oder Häusern zu verweilen während draußen Ausgangssperre herrscht. Ab wann stellt das einen triftigen Grund dar?

Vor Monat
Melanie Murczak
Melanie Murczak

Es ist nicht witzig was ich sage und schreibe aber es darf gelacht werden... Mit Pflichten hätten die doch nichts am Hut... Katzen und Hund f

Vor Monat
Melanie Murczak
Melanie Murczak

Derweil marschierten wir in unsere B

Vor Monat
Melanie Murczak
Melanie Murczak

Man müsste auf mich aufpassen ich war mit über 18 Jahren und mit normaler Entwicklung noch das Kind.. Die meinten dazu wohl auch noch ich wäre das Christkind... Höher kann man nicht sein... Ich hab Fl

Vor Monat
A to the Trox
A to the Trox

1Freund Regel geht nur wenn die Anzahl der Menschen in DE gerade ist. Sonst gehts nicht auf :D

Vor Monat
Benjulian Krug
Benjulian Krug

Warum soll sich ein Virus bei Nacht schneller verbreiten. Es ist ein Virus und kein Vampir

Vor Monat
Benjulian Krug
Benjulian Krug

Merkel muss einfach in die Rente die Frau ist doch einfach überarbeitet

Vor Monat
Benjulian Krug
Benjulian Krug

15 Jahre

Vor Monat
Paski_mit_C
Paski_mit_C

Ist es möglich das die Bürger die sogenannte Vertrauens Frage stellen können wenn sie mit der Regierung nicht zufrieden sind?

Vor Monat
Der Robert
Der Robert

Ich mache langsam nur noch, was ich will. Die Regierung hat doch eigentlich keine Ahnung, was sie tun soll! Wenn sie es wenigstens zugeben würde! Ich bestimme selbst, wer alles bei mir wann ein- und ausgeht! Und ich lasse mich nicht einsperren! Ich war neulich um 22 Uhr draußen, vor der Türe , und habe meinen Besuch verabschiedet! Leute, öffnet eure Augen, geht endlich auf die Straße und wehrt euch! Das Virus ist nicht speziell nachtaktiv! Man hat (theoretisch) tagsüber viel mehr Gelegenheit andere oder sich selbst anzustecken!

Vor Monat
Klaus G
Klaus G

Ich war zum Wandern in einem Landkreis bei dem die 15 km Regel gilt, dabei wurde ich von der Polizei angehalten und mir wurde erklärt da ich aus einem anderen Landkreis komme dürfte ich hier nicht sein und ich werde eine Strafe zwischen 50 und 500 Euro bekommen. Ist das rechtens? Komme aus Niederbayern

Vor Monat
Bernd Hutschenreuther
Bernd Hutschenreuther

Die 15km-Regel in Bayern wurde von einem Verwaltungsgericht gekippt. Warum wollen Gerichte unbedingt solange wie möglich Korona behalten? Das würde mich interessieren. Warum wird immer die Wirksamkeit der Viren von Gerichten kleingeredet? Ich verstehe das Recht nicht mehr. Es werden Großveranstaltungen erlaubt, während andererseits extreme Einschränkungen gelten. Warum werden die Einschränkungen nicht einfach mal eingehalten? Es kann doch kein Rechtsstaat sein, der die Menschenwürde missachtet und die Verbreitung der Viren fördern will. Ich höre immer wieder Maßnahmen lockern, statt sie erstmal einzuhalten.

Vor Monat
webz netuser
webz netuser

Münchner Infektiologe Clemens Wendtner hält in der Corona-Pandemie nicht nur eine dritte, sondern auch eine vierte und fünfte Welle für möglich. Womöglich würden diese aber flacher als die erste und zweite Welle verlaufen. "Ich gehe nicht davon aus, dass wir eine riesige dritte Welle bekommen, weil wir relativ früh mit dem Lockdown eingegriffen haben", sagt der Chefarzt der Klinik für Infektiologie in der München Klinik Schwabing, der mit seinem Team vor einem Jahr die bundesweit ersten Corona-Patienten behandelt hatte. - also DAUERWELLE, die neue Form der Demokratie in der ausgerufenen neuen Normalität 🤮

Vor Monat
Eier aus Stahl
Eier aus Stahl

Stone Island Pulli für den Flex

Vor Monat
slimaftermathshady
slimaftermathshady

@Solmecke Bitte lest mal die Gebrauchsanweisung der FFP2 Masken die euch hier aufgezwungen werden...das versteh ich nich.

Vor Monat
pida siouy
pida siouy

This is actually brilliant

Vor Monat
dusty6964
dusty6964

wen ihr einfach das wort KRI EG 3 mal laut im Raum aussprecht würdet könnte man eventuell lösungen für aktuelle probleme suchen... wiederholungen brennen sich ein...

Vor Monat
dusty6964
dusty6964

vorm ersten date bitte den corona test mitbringen danke an alle Cooperativen damen...

Vor Monat
Elfriede Roger
Elfriede Roger

Merkel sagte ; es sei ein Politischer Entscheid 🤢🤤👎👎👎

Vor Monat
pida siouy
pida siouy

Ich bin grad lachend vom stuhl gefallen. Gut, nun haben wir den Impfstoff für das virus. HOPPALA! es mutiert!!! wer hätte DAS gedacht? direkt den impfstoff für die mutation

Vor Monat
Maximilian Ullrich
Maximilian Ullrich

tja---die FFP2 masken schützen nicht vor dem einatmen von viren...nur gegen staub...sie schützen allerdings die politiker davor von den leuten angespuckt zu werden

Vor Monat
Harry Mountains Wonderworld
Harry Mountains Wonderworld

Ihr Deutschen lasst euch wirklich alles gefallen.. Deswegen zählt ihr auch jede Rechnung 😂😂😂 weiter so, wir nehmen euch aus

Vor Monat
Stern W.
Stern W.

Wie kann man nur so darüber berichten, als sei das Alles noch legitim?????????

Vor Monat
Martin Merten
Martin Merten

https://www.youtube.com/watch?v=HRE9t1pGGtY

Vor Monat
Frank Lüppken
Frank Lüppken

Sehr geehrter Herr Solmecke, mich würde einmal interessieren wie der Verordnungsgeber in NRW den Begriff von Partys und vergleichbaren Feiern definiert. Vielleicht behandeln sie diesen Punkt in einem Ihrer kommenden Videos, welche ich sehr informativ und immer interessant finde. mfg

Vor Monat
Harald-RS
Harald-RS

Die FFP2 Masken darf man nur maximal für 75 Minuten tragen wenn sie kein Ventil hat, sollte Sie eins haben dann sind es 2 Stunden. Dazu kommt noch das man danach 1/2 Stunden Tragepause einlegen muss. Des weiteren ist das tragen im privaten Bereich laut RKI und Co. Nicht sinnvoll da man dafür eine medizinische Einweisung bräuchte und eventuell einen Arzt der das kontrolliert. Was mich persönlich nur wundert liest man die Beschreibung der Maskenhersteller ist das die FF2 Maske ja gar keinen Schutz gegen Viren und Ekzeme bietet. Irgendwie schon komisch das ganze.

Vor Monat
Michael Bechmann
Michael Bechmann

5:43 Kein anderer Politiker wie die Bratze hatte 16 Jahre das Wort "Freiheit" benutzt! Keine andere Politikerin wie die Bratze hat die Freiheit so missachtet und versucht, sie einzuschränken, wie die! Da muss man doch mal grundsätzlich anders über diesen Polizeistaat nachdenken! Außerdem soll die uns wenigen, die noch denken können erklären, warum die Viren nachts aggressiver sein sollen als wie nachts. In der Praxis treffen sich Ali, Mehmet und seine anderen 346 Freunde dann eben zu Hause. 16:50 Zu Hartz4: Masken gehören zur Kleidung und Kleidung ist bei Hartz4 in Form eines Prozentwertes vom Regelsatz einkalkuliert worden. Außerdem ist Hartz 4 kürzlich genau dafür um 14 Euro erhöht worden.

Vor Monat
Michael Bechmann
Michael Bechmann

Ein fester Freund? Sowas kann nur vom Spahn kommen! Aber ich bin glücklicherweise nicht Spahn! FFP2-Masken sind unzumutbar! Wenn man Knoblauch gegessen hat, wird es unter der Maske schnell unzumutbar!

Vor Monat
Bibelbeisser
Bibelbeisser

Ich habe da eine Idee. Würde mich auf eine Antwort freuen. :) Es ist noch erlaubt seine Religionsgemeinschaft zu besuchen. Hier der Ausschnitt aus der aktuellen Verordnung: Besuch von Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften zur Religionsausübung ist auch während der Ausgangsbeschränkungen weiterhin jederzeit möglich. Könnte man nicht eine Religion gründen und die Ausgangsperre somit "umgehen"? Ich spiele Billard in einem Verein. Ich glaube an den Billardgott. Und Billard ist auf der ganzen Welt bekannt. Könnte man das nicht als Weltanschauungsgemeinschaft ansehen?

Vor Monat
bettina Heinz
bettina Heinz

Kampf gegen die windmuehlen. Wieviel laender gibt's auf der welt, aus denen noch ein neu mutierter, noch gefaerlicherer virus kommen kann? Es geht ad absurdum. Der virus denkt mit und siegt im gegensatz zu Recht und deren vertreter. Alles fuer die katz!

Vor Monat
asterod hildegard
asterod hildegard

ich bin froh das ich nicht in deutschland lebe, die gesetze und beschränkungen sind ja komplett irre, da bin ich froh in einem land zu leben wo das folk über dinge entscheidet und nicht vom folk einer gewählt werden darf der für sie entscheidet. manche könige wurden auch vom folk gewählt das macht ihre herschaft noch lange nicht zu einer demokratie. (klar gibt es da deutsliche unterschiede, doch auch eine deutliche paralele) wegen den coronaschutzmassnahmen konnte ein bekannter von mir nicht mehr alleine mit seiner frau in den wald gehen um silvester zu feiern, wie sie es sonst immer taten. die absurdität nimmt gruselige ausnahmen an. (nein ich bin kein corona leugner, enspannt euch ihr hexenjäger, ich bin sogar für coronamassnahmen, doch nicht mehr alleine oder mit lebenspartnerin in den wald dürfen ist keine coronamassnahme sondern einfach nur dumm und unfassbar dreist)

Vor Monat
Manuel F.
Manuel F.

Hallo, wollte mal fragen, ob ich verpflichtet bin, einen Corona Test zu machen, wenn ich in einem Altenheim eine Störung am Aufzug gemeldet bekomme und beheben soll? Bzw. Kann ich einen Test verweigern?

Vor Monat
Petra Pleikies
Petra Pleikies

Bis 31.12.2021 schon "gesetzlich" festgelegt....... Gott wird alles klären, der Mensch ist niemals in der Lage...... Es wird alles kaputt gemacht, Kolateralschäden, Impfungen, Impfschäden.....

Vor Monat
alida flus
alida flus

für FFP2 Masken?

Vor Monat
Kiana Marid
Kiana Marid

Ein triftiger Grund: Ich muss Fußball spielen. ;) Denkt mal drüber nach. Sind nicht bald wieder Wahlen?

Vor Monat
Valeria Lumbago
Valeria Lumbago

Ich bin grad lachend vom stuhl gefallen. Gut, nun haben wir den Impfstoff für das virus. HOPPALA! es mutiert!!! wer hätte DAS gedacht? direkt den impfstoff für die mutation herstellen. solange müssen die menschen dann halt weiter "eingesperrt" werden. Nach einem Jahr: Jubel! Wir haben endlich den impfstoff für das mutierte virus. Oh shit! Wie? es ist SCHON WIEDER mutiert? Nächtliche Ausgangssperre macht natürlich sinn. sind ja immer massen von menschen nachts unterwegs.

Vor Monat
HotDogTruck
HotDogTruck

ich mag es wie alle kommentare entweder qanon/querdenker spacken sind oder leute die furchtbare homeoffice berufe haben :D

Vor Monat
Christian Vogel
Christian Vogel

Bezieh mal Stellung. Das Geeier ist ja nicht zu ertragen...

Vor Monat
Nomii Nomi
Nomii Nomi

Mittelalter, Reichen sollen noch Reich werden. Arm soll arm bleiben, Kinder sollen Ungebildet bleiben, seit halbes Jahr sind die zu hause.

Vor Monat
alida flus
alida flus

für FFP2 Masken?

Vor Monat
**Petra**
**Petra**

Einschränkungen über Einschränkungen... Viele sind gleicher als Andere. Ffp 2 usw. usw. Aber.... Ich wohne neben einem Pferde Schulbetrieb. Masken? Fehlanzeige. Abstand? Fehlanzeige. Ich sehe Tag für Tag, wie sich der Pferdestall zu einem neuen Ausflugsziel entwickelt. Gruppen von 10 und mehr Leuten (Kinder und Erwachsene) nicht nur aus der Umgebung sondern von weit her, strömen hier ein. Das schlimme ist, dass man bei Hinweis darauf, arg beschimpft wird und sogar als Nachbar gemieden wird. Verkehrte Welt

Vor Monat
Frieden ist der Weg
Frieden ist der Weg

Die führen uns an die neuen Zustände in der NWO heran. Eine riesen Ablenkung für das untergehende Finanzsystem, und der Neustart soll vermutlich gleich mit der totalitären NWO einher gehen.

Vor Monat
D. H.
D. H.

Heute früh war blaue Lich👮‍♂️t hinter bei auto um 4.40 🙈

Vor Monat
flashgeist
flashgeist

Naja die leute werden sich nicht dran halten, denn wenn sie es vorhätten, würden nicht gerade alle wohnmobile und wohnwagen kaufen wie die blöden

Vor Monat
Blutgruppe01
Blutgruppe01

Ergo die Gesetze sind widerlich und in demokratisch.!

Vor Monat
Blutgruppe01
Blutgruppe01

Wer kann das verfolgen oder ist es ein Ziel die Freiheit zu beschränken!?

Vor Monat
Blutgruppe01
Blutgruppe01

Tut mir leid aber das ist Diktatur!

Vor Monat
Monika Michaela
Monika Michaela

Diese Regierung en sind alle samt rücktrittsreif,diese Menschen sind eine zumutung.

Vor Monat
xX Sylar Xx
xX Sylar Xx

Leute lasst euch doch nicht noch länger verscheissern ...

Vor Monat
Siegmar Henne
Siegmar Henne

Eine pandemie ohne Tote. Wenn man von Idioten regiert wird. Würden wir endlich ernsthafte Maßnahmen gegen Krankenhauskeime ergreifen, würden wir deutlich mehr Menschenleben retten.

Vor Monat
Peter W
Peter W

Systemtreuer Rechtsanwalt!

Vor Monat
der Henner
der Henner

7:50 Nein; die Effektivität der Versammlungseinschränkung ist doch immer noch nicht erwiesen. Man trägt Maske, hält Abstand – wo wär das Problem? Und auch das Verbot des nächtlichen Betretens der Straße ist definitiv nicht effektiv und kein relativ mildes Mittel; sagt, was Ihr wollt!

Vor Monat
iryna filippova
iryna filippova

Die Mutation des Virus ist ein endloser Prozess. Heute sagen sie schon , dass auch Kinder krank werden können. Sie bereiten uns darauf vor, dass auch Kinder geimpft werden. Das ultimative Ziel des "Great Reset"s ist die Impfung und Einführung eines Impfpasses, weltweit. Dann können sie uns kontrollieren. Diejenigen, die nicht gehorchen, werden isoliert und bestraft.. Die Quelle des Virus ist noch unbekannt. Es besteht die Möglichkeit, dass es absichtlich verbreitet wird, 7m uns einzuschüchtern und zu unterwerfen. Lesen sie das Buch von Klaus Schwab und seine gefährliche Fantasien.

Vor Monat
Cĺaudi M
Cĺaudi M

Wenn das endlich mal vorbei ist fangen wir wieder in der Steinzeit an

Vor Monat
Kathrin
Kathrin

Wenn es die technischen Voraussetzungen da wären, dann ist es in Ordnung. Wir teilen uns zu viert einen Laptop....😄

Vor Monat
Mantho
Mantho

Lookdown ist Sinnvoll. Der bösse Virus beginnt seine Schicht um 20 Uhr dann sollte niemand mehr unterwegs sein. Hatten die Juden im 3. Reich nicht auch Hauserrest ? Nichts neues unter der Sonne. Der ist Rechtsanwalt ? Warum erzählt er uns dann nicht das wir wenn wir Personal-ausweis Träger sind garkeine Rechte haben. Das die BRD eine von den Alliierten eingsetzte Besatzerregier ist und siet 1990 als Firma eingetragen ist. Das wir uns ausschlieslich im Handelsrecht bewegen. Das die BRD absolut keine Hoheitlichen Rechte hat. Hat er vielleicht vergessen und holt es noch nach. Oder der verarscht uns.

Vor Monat
Christoph Lording
Christoph Lording

Was ist denn mit einer Empfehlung die Mitarbeiter möglichst in Einzelbüros zu setzen... immer blind mit der Keule reinhauen ist ziemlich dämlich

Vor Monat
Th Ni
Th Ni

Naja nachdem man die ganze Zeit den systemtreuen gegeben hat, jetzt plötzlich auf Kritiker zu machen, wenn langsam die Stimmung dreht, sieht meiner Meinung nach etwas nach Wendehals aus...:D

Vor Monat
Michael Rothe
Michael Rothe

Die Schwierigkeiten kommen doch daher das England impft Frankreich impft nicht und hat die Schwierigkeiten nicht Israel impft und hat die Schwierigkeiten ganz dolle

Vor Monat
Hans Peter
Hans Peter

...ok , Abo wurde beendet, so ein Schwachsinn, Masken schützen vor gar nichts, auch FFP 2 nicht, siehe Hinweis der Hersteller, höchstens FFP 3 , wenn es denn wirklich Viren gibt, hat bisher keiner gesehen, oder wer von euch hat ein Isolat des Virus tatsächlich gesehen oder eine Publikation darüber gelesen 🥳😠warum lassen wir uns so was von verarschen! ...und dann die Argumentation wenn ich eine FFP2 Maske trage schütze ich mich selber, warum soll dann der andere eine auf haben???🥺😤🤛und warum habe ich dann vorher eine getragen die mich nicht schützen???was ein Schwachsinn 🥳

Vor Monat
Esc Hofmann
Esc Hofmann

Welche Tragezeiten sind für FFP2-Masken zu beachten? Informationen zur Tragedauer, Erholungsdauer und notwendigen Pausen für FFP2/FFP3-Masken finden sich in der Tabelle in Anhang 2 (Tragezeitbegrenzung) der DGUV Regel 112–190 "Benutzung von Atemschutzgeräten" und bei der BAuA. Weiterhin finden sich Informationen in der Betriebsanleitung des Herstellers. Die maximale Tragezeit beträgt grundsätzlich längstens 2 Stunden mit anschließender Mindesterholungsdauer von 30 Minuten. Bei einer FFP-Maske ohne Ausatemventil beträgt die maximale Tragezeit längstens 75 Minuten mit anschließender Mindesterholungsdauer von 30 Minuten. Wie mache ich das denn wenn meine Bahnfahrt 3 Stunden dauert?

Vor Monat
R H
R H

In der Norm DIN EN149, unter die FFP-Masken fallen, steht in Kapitel 10.7: "Bei Geräten, die mit "NR" gekennzeichnet sind, muss ein Warnhinweis gegeben werden, daß die partikelfiltrierende Halbmaske für nicht mehr als eine Schicht benutzt werden darf." Laut Norm sind FFP-Masken "Atemschutzgeräte" bzw. "partikelfiltrierende Halbmasken". "NR" steht für Non Reusable. d.h. nicht mehrmals verwendbar.

Vor Monat
Waldteufel m
Waldteufel m

Kann mir hier jemand die Rechtsgrundlage für das tragen der FFP2 - Maske benennen. Z.B. in der Coronaverordnung von Rheinlandpfalz kann ich nicht entnehmen das man eine FFP2 Maske ab nächste Woche tragen muss.

Vor Monat
Heinrich Bork
Heinrich Bork

Jeder muß den technisch baugleichen selben Maulkorb tragen, chinesische Gleichschaltung?, rote Unterwäsche, grüne Socken WAS sonst noch???? Ich lasse mir das nicht länger gefallen!! https://www.youtube.com/watch?v=_04oX71cFx4

Vor Monat
dunkel-zombi fiziert-heit
dunkel-zombi fiziert-heit

gegen unsere politiker war pol pot ja ein menschenfreund!

Vor Monat
keinohrhasi79
keinohrhasi79

Wenn wir Angst vor englischen und afrikanischen Mutationen haben, warum schließen wir nicht die Grenzen und machen statt dessen nen Megalockdown?? Oo

Vor Monat
R H
R H

Zum Thema FFP2-Maskenpflicht: eine FFP2-Maske ist keine "medizinische Gesichtsmaske" gem. Europäischer Norm EN 14683, sondern eine "partikelfiltrierende Halbmaske" bzw. ein "Atemschutzgerät", und somit "persönliche Schutzausrüstung" ("PSA") gem. EN 149. Nicht jede "medizinische Gesichtsmaske" darf als "OP"-Maske verwendet werden. "OP"-Masken (Typ II und IIR) haben mit min. 98% eine höhere Filtereffizienz als FFP2-Masken (min. 94%). Medizinische Gesichtsmasken sind "Medizinprodukte", und keine "persönliche Schutzausrüstung" laut Norm. Somit dürfen Hersteller selbst eine sog. EU- bzw. EG-Konformitätserklärung ausstellen, auch außerhalb der EU. Es muss von Herstellern medizinischer Gesichtsmasken zwar ein "Europäischer Bevollmächtigter" (EC REP) registriert und auf der Verpackung angegeben werden, doch das ist meines Erachtens nicht mit einer von der EU "Benannten Stelle" (Notified Body) vergleichbar, die die Prüfung und Zulassung von FFP2-Masken überwacht. Ich habe folgende Fragen: 1) Warum werden sog. „medizinische Gesichtsmasken“ nach der Norm EN 14683 bzw. EU-Verordnung über Medizinprodukte nur in die „Risikoklasse I“ eingestuft (die niedrigste), mit der Folge, daß Maskenhersteller das für die CE-Kennzeichnung erforderliche Konformitätsbewertungsverfahren in Eigenverantwortung, d.h. ohne Einbeziehung einer in der NANDO-Datenbank der EU registrierten „Benannten Stelle“ („Notified Body“) für Medizinprodukte bzw. persönliche Schutzausrüstung (PSA) durchführen können? 2) Warum werden medizinische Gesichtsmasken vom Typ IIR, die laut EN 14683 nicht nur den/die Patienten/innen vor Aerosolen schützen sollen, sondern auch das medizinische Personal bspw. vor Blutspritzern, von der EU nicht als persönliche Schutzausrüstung betrachtet? 3) Warum gibt es keine von der EU „Benannten Stellen“ ("Notified Bodies") in China, obwohl es bspw. welche in Japan und der Türkei gibt? 4) Warum führen nicht alle „Benannten Stellen“ in der EU auch selbst die Prüfungen durch? In meinen Augen sind sie ohne eigenes Prüflabor nur sowas wie ein Notariat und ich frage mich: Muss das so sein? 5) Warum werden laut EN 14683 medizinische Gesichtsmasken vom Typ I (bakterielle Filterleistung nur 95%) explizit vom Gebrauch in Operationsräumen ausgenommen, was bedeutet, daß sie im Gegensatz zu Masken vom Typ II und IIR (98% Filterleistung) keine „OP-Masken“ sind, aber gleichzeitig für den Gebrauch bei Pandemien empfohlen, wenn doch aktuell die bestmögliche Risikominimierung so wichtig zu sein scheint? 6) Ist das in medizinischen Gesichtsmasken und FFP-Masken üblicherweise verwendete schmelzgeblasene Polypropylen-Filtervlies tatsächlich nur in eine Richtung (d.h. in Richtung Patient/in bzw. Träger/in) undurchdringlich für einen Großteil von Viren und Bakterien? Aus meiner Sicht wäre ein nur einseitig durchlässiges Filtervlies wohl ein Mehraufwand. 7) Warum findet man in einem Informationsblatt eines Krankenhauses aus Wuhan vom 6. Februar 2020 noch den Verweis auf medizinische Gesichtsmasken vom Typ IR, den es laut Europäischer Norm EN 14683 gar nicht mehr gibt? Weitere Details zu dem Informationsblatt aus Wuhan und zum Hintergrund meiner Fragen findet man hier: https://www.yumpu.com/s/DsOInrGF5x3z8KTa

Vor Monat
Ollis Welt
Ollis Welt

Das Grippevirus mutiert schon seit tausenden von Jahren. Aber Denunzianten und bezahlte Schmierfinken verändern sich nie.

Vor Monat
dunkel-zombi fiziert-heit
dunkel-zombi fiziert-heit

darf man eigentlich HEIL SÖDOLF sagen???

Vor Monat
Joe
Joe

In kürze müssen dann alle immer nur noch rückwärts gehen, da dann die Viren nach hinten ausgeatmet werden. Alle komplett nackt (bis auf die Maske und Schuhe). Das stärkt das Immunsystem!

Vor Monat
Steven Vaschchenko
Steven Vaschchenko

Herr Solmecke, machen Sie bitte ein Video zu den 43 Krankenhäusern, die 2020 in DE geschlossen wurden und welche Maßnahmen hätte Regierung ergreifen können, um während der Pandemie mehr Notfallbetten zu haben

Vor Monat
Roni von Oben
Roni von Oben

GG Art 1 Abs. 3: Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. Das bedeutet, auch das Infektionsschutzgesetz ist diesen Grundrechten untergeordnet ist und kann sie nicht aussetzen. Wir sind freie Menschen, für diese rechte sind schon viele unserer Vorfahren gestorben. Wenn diese Grundrechte gegeben sind, wie etwa die Gravitation auf der Erde, dann muss sich die Gesetzgebung und die Handlung des Staates daran anpassen, wie an die Gravitation, klar. Im Falle von Corona, kann Staat gern Schutz bieten denen, die Schutz haben möchte, vertretbar Art und Umfang. Punkt. Ich verstehe die Juristen nicht. Wenn mit einem einzigen aus anderem Haushalt erlaubt ist, dann ist das genauso rechtmäßig, wie der Umgang mit 100 oder sonst wie vielen eingeschränkt wird. Steht etwa in einem höheren Gesetz, dass es fünf oder sonst wie viele sein müssen? Ich glaube, dass die Juristen systematisch schon im Studium systematisch verblödet werden. Diese CumEx-Rasselbande sind doch auch alles Juristen und die, welche diesen Schlamassel überwachen und verhindern sollten doch auch :-), klingt fast schon lustisch. Wollen wir mal weiter schauen, was die Juristerei so vollbringt?

Vor Monat
Johanna Gutsohn
Johanna Gutsohn

Das Ganze verkommt langsam zum Potemkinschen Lockdown - wir werden von zum Teil hilflosen Virusexperten und noch hilfloser schwimmenden Politikern regiert. Der Herr RA sollte vielleicht eindeutiger zu zum Teil haarsträubenden und nicht exekutierbaren Gesetzen und Verordnungen Stellung nehmen - mit etwas weniger "Hinsichtl Rücksichtl".....

Vor Monat
1988Silence
1988Silence

@Kanzlei WBS Ich habe mal eine Frage: Es ist ja so, dass Schulen auf verschiedene Online-Konferenz-Software zurück greifen. Unsere Schule nutzt Teams und meinen Informationen nach ist Teams nicht DSGVO konform. Wie sieht es da eigentlich aus? Sprich: -> Ist Teams DSGVO konform? -> Darf eine Schule solch eine Software nutzen, wenn nicht? -> Was für Rechte habe ich als Elternteil?

Vor Monat
DieTagesretter
DieTagesretter

Wir müssen die endlich aus ihrem Amt entlassen! Das kann so nicht gehen!

Vor Monat
Volker Baust
Volker Baust

hallo ich höre nur von 1 Arbeitsmarkt im fernsehe aber von Menschen mit Behinderung hör man nichts die sind wie immer im Hintergrund sind so kommt es mir vor

Vor Monat
Jelly Meli
Jelly Meli

Ich arbeite im Vertrieb und grundsätzlich wäre Home Office auch umsetzbar, allerdings verlangt mein Arbeitgeber, dass ich mein privates Handy hierfür nutze. Ich möchte das aber nicht sehe das auch kritisch bezüglich des Datenschutzes. Somit fällt das Home Office für mich weg :(

Vor Monat
Rosenberg Jerusalem
Rosenberg Jerusalem

Fakt ist doch, wären Morgen Bundestagswahlen würde sie wieder gewählt vom Volk!! Deshalb kann ich nicht verstehen weswegen man sich so aufregt, die Deutschen wollten sie doch und das haben sie immer wieder bei Wahlen bestätigt..

Vor Monat
zrMysli
zrMysli

Bitte zeigen Sie den Menschen wie sie sich gegen diese Willkür und den Merkelfaschismus schützen, nicht welcher neue Schwachsinn täglich verordnet wird. Ich denke Grundrechte kann man nicht einschränken da sie verfassungsrechtlich und in den Menschenrechten verankert sind? Wenn diese Dinge nicht mehr gelten, ist es aus mit der Freiheit und Unversehrtheit. Jedes Individuum muss selbstbestimmt bleiben dürfen. Ich brauche keine Vordenker und keine Pseudoexperten wie Herrn Lauterbach. Es sollte ausreichen wenn jeder die Gefahr die sich aus dem Virus ergibt kennt und sich dann selbst schützt. Ist unsere Gesellschaft denn so verblödet das wir nicht mehr logisch und selbstbestimmt handeln dürfen? Kurze Werbung für Thorsten Schulte: Die Direkte, eine neue Partei mit dem Spitzenkandidat Das Volk sowie direkte Volksentscheide. Setzt natürlich eine gute Bildung aller voraus. Ich habe noch ein wichtiges Urteil gefunden: https://www.achgut.com/artikel/ein_vorbildlicher_akt_richterlicher_souveraenitaet_lockdown_gecrashed Und hier eine Verfassungsbeschwerde: https://2020news.de/wp-content/uploads/2020/12/Verfassungsbeschwerde-Richter-anonym-30122020.pdf Vielleicht kann zu diesen beiden Schriftstücken mal ein Video entstehen. Schauen wir mal wieviel Mut die Kanzlei WBS besitzt.

Vor Monat
Stephan Weber
Stephan Weber

Vorsicht mit der Statistik. Wenn man bei den Zahlen auch den gewachsenen Bevölkerungsanteil in den Altersgruppen berücksichtigt, gibt es keine Übersterblichkeit in 2020. Alter 2018 (Anzahl/Todesrate) 2020 (Anzahl/Todesrate) 80-89 4.380.651/ 7.99% 4.858.088 / 7.54% 90+ 770.034 / 24.1% 823.047 / 23.5 % gesamt 82.792.351 / 1.20% 83.166.711 / 1.15% Betrachtet man den Zeitraum ab 2012, gibt es KEIN Jahr mit geringerer Gesamtsterblichkeit. Die Zahlen für die 52. Woche fehlen, werden an der Situation aber kaum etwas ändern. Dann werden für 2020 aus gesamt 1.15% eventuell 1.18% +/- 0.01% .. das ist immer noch geringer als die Vorjahre 2012-2018: 2012 - 1.24%, 2013 - 1.25%, 2014 - 1.20%, 2015 - 1.24%, 2016 - 1.19%, 2017 - 1.20%, 2018 - 1.20%, 2019 - 1.16%. In Schweden sieht das so ähnlich aus. Betrachtet man den Zeitraum ab 2010, hatten nur 2018 und 2019 eine geringere Gesamtsterblichkeit. 2010 bis 2017 war die Sterblichkeit höher als 2020. 2010 - 1.02%, 2011 - 1.00%, 2012 - 1.00%, 2013 - 0.97 %, 2014 - 0.95%, 2016 - 0.92%, 2017 - 0.92%, 2018 - 0.90%, 2019 - 0.85%, 2020 - 0.91% (KW 50-52 extrapoliert). Die Daten kommen vom Statistischen Bundesamt und von Eurostat. Siehe auch Norwegen und Finnland. Glauben statt Studien - Merkels Grundlage für den Lockdown: https://reitschuster.de/post/merkel-harter-corona-kurs-ist-politische-entscheidung, https://reitschuster.de/post/glauben-statt-studien-merkels-grundlage-fuer-den-lockdown/, https://reitschuster.de/post/mit-scheuklappen-in-den-mega-lockdown/ Agenda 2030 / Great Reset: https://www.amazon.de/COVID-19-Great-Reset-Klaus-Schwab/dp/2940631123, https://duckduckgo.com/?q=agenda+2030+great+reset&ia=germany Event 201 (am 04.11.2019): https://www.google.com/search?q=Event+201+Pandemic+Exercise:+Segment&source=lnms&tbm=vid Profiteure der Angst (Arte-Doku 2009): https://www.youtube.com/watch?v=vRtfhb9-Wf8 .. Drosten und die Schweinegrippe. Das Geschäft mit der Grippe-Impfung (SWR - Odysso Reportage - 2011) .. https://www.youtube.com/watch?v=cREMlyH-4eg Paul Schreyer: Pandemie-Planspiele – Vorbereitung einer neuen Ära? https://www.youtube.com/watch?v=SSnJhHOU_28 Gunnar Kaiser, Psychologie der Massen - von Gustave Le Bon: https://www.youtube.com/watch?v=iMCL4c7h_5Y Angst und Macht | Rainer Mausfeld | SWR Tele-Akademie: https://www.youtube.com/watch?v=-S5WhBxQUHg Daniele Ganser: Propaganda – Wie unsere Gedanken und Gefühle gelenkt werden: https://www.youtube.com/watch?v=ooM3rrBoiBA

Vor Monat
Stephan Weber
Stephan Weber

Glauben statt Studien: https://reitschuster.de/post/merkel-harter-corona-kurs-ist-politische-entscheidung, https://www.wochenblick.at/ehemaliger-pfizer-mitarbeiter-leakt-daten-warnt-vor-impfung

Vor Monat
Nikita Nikita
Nikita Nikita

Wo haben wir Afrika und England? Wie kann man hier das mutierte Virus kommen?? Es ist doch keine Einreise erlaubt. Wer hat die mutierte Vitus?🤔 Hier nicht! 😳 Grundrechte....Ble ble ble ... Bis das Gericht antwortet, haben wir schon 3 Lockdown, vielecht schaffen Sie das, 🙏

Vor Monat
Sebastian Kay
Sebastian Kay

Wäre nett wenn mir jemand meine Frage beantworten könne... Wie sieht es aus wenn ich Probleme mit den Homeoffice habe? Ich habe starke Konzentrationsprobleme und wenn ich zuhause arbeite Lenkt mich einfach alles ab und ich komme nicht zum Arbeiten.

Vor Monat
jetztkommich
jetztkommich

Hast du noch eine junge Frau?

Vor Monat
Jens Von Einem
Jens Von Einem

Wissenschaftler, die sich mit Viren auskennen! Ich lach mich weg!

Vor Monat
Anna
Anna

Wieso treiben sich hier eigentlich so viele Schwurbler rum, nur um anschließend rum zu nölen?

Vor Monat
Anna
Anna

Sehr interessant. Danke 👍

Vor Monat
Harald Eichler
Harald Eichler

Genau, wenn ich ein paar Armeisen in der Wohnung habe, werde ich mein Haus abbrennen!

Vor Monat
jetztkommich
jetztkommich

@Harald Eichler Muss ich wirklich antworten? Zuerst habe ich zwei Fragen gestellt, beide sind noch unbeantwortet...

Vor Monat
Harald Eichler
Harald Eichler

@jetztkommich Hm, was ist komischer? Ein Schreibfehler, oder wegen eines kleinem Schreibfehler den Sinn nicht zu verstehen?

Vor Monat
jetztkommich
jetztkommich

Armeisen? Eine neue Tierart? Wahrscheinlich mutiert oder was?

Vor Monat
Harald Eichler
Harald Eichler

Aber das ist schon ein genialer Schachzug, dass der Bürger seine Gefängniskosten selbst trägt.

Vor Monat
Andreas Grieger
Andreas Grieger

Ich kann Ihnen nicht mehr zuhören. Katastrophe was Sie da von sicg geben.

Vor Monat
SebboTV
SebboTV

Servus🙈 Ich fange gerade auch mit YouTube an. Lass mir halt mal ein Kommentar da wie du meine Videos

Vor Monat
Kevin Kirschke
Kevin Kirschke

Frage: Wenn man auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen ist, zwecks Arbeitsweg o.ä., wer erstattet mir die Kosten für FFP2 und/oder OP Masken?

Vor Monat
Joe
Joe

Keiner!

Vor Monat
Abu Meik Al Dit
Abu Meik Al Dit

Die Selbstmordrate steigt bestimmt.Was soll man sonst machen?

Vor Monat
Christa Laue
Christa Laue

Es wird immer nur berichtet aber getan dagegen wird nichts ,das wir mit Verbrechern zu tun haben dürfte ja wohl klar sein.Wenn alle am Hungertuchnagen ist es zu spät.

Vor Monat
Florian Bauermeister
Florian Bauermeister

Hm wenn die Home Office Pflicht kommt dann muss der Arbeitgeber ja Kontrollieren aber dann ist die eigene Wohnung laut meiner Sicht keine Wohnung mehr sondern zählt dann ja eher als klein Büro und ich finde dann müsste man doch irgendwie Steuerlich absetzen können oder irgendetwas anderes KA weil das ja schon ein eingriff in die Privatsphäre ist.

Vor Monat
Alexander Batt
Alexander Batt

Wieder und wieder wird das Grundgesetz von unseren Politiker mit Füßen getreten, ohne Rücksicht auf die Bevölkerung!!! Diese Regierung muss weg!!! Je schneller desto besser.

Vor Monat
David Stier
David Stier

Grundgesetz mit Füßen getreten? Das Grundgesetz ist Grundlage und Argument aller Maßnahmen.

Vor Monat
Thanos
Thanos

Adolf Hitler hat ja auch schon Gesetze gebrochen und gleichzeitig sich neue geschaffen um seine Macht auszubauen und zu festigen. Merkel und ihr Regime tun aktuell genau das gleiche.

Vor Monat
Dirk Böttcher
Dirk Böttcher

Grönland jetzt kaufen 🤣🤣🤣

Vor Monat
PD Dr. Arion Faust
PD Dr. Arion Faust

Die Wahrheit ist dass wir durch die Berichterstattung so viel Angst vor diesem Virus verursachen, dass Panikanfälle in der Bevölkerung vorprogrammiert sind. Die die am meisten Angst haben sind die ersten im Krankenhaus. Dort werden die Paniksymptome FEHLDIAGNOSTIZIERT!! Nervenstörungen (motorische wie auch sensorische), Verwirrtheitszustände, Herzrasen/Brustschmerz und ATEMNOT. Unsere Halbaffen in Weiss behandeln diese induzierte Angst dann mit zweiwöchiger Propofol Euthanasierung! Und nun schaut mal wen diese am wahrscheinlichsten tötet. https://www.dr-gumpert.de/html/vollnarkose_risiken.html#c298871 Epidemiologie glaubt an offensichtlich falsche Modelle! Wissenschaft ist aber nicht Religion!! Jeder soll glauben was er will, aber hier werden aktiv Menschen getötet! Wie kann ich dir WHO verklagen? Ich möchte die zusammen mit ihren „Beratern“ vor einen internationalen Gericht sehen!!!

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